AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Parfums Privés e. K., Inh. Sigrun Steinhausen-Strobel

(Stand: September 2011)

1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der Parfums Privés e. K., Inh. Sigrun Steinhausen-Strobel, Bonhoefferstr. 5, 52078 Aachen (nachfolgend „Parfums Privés”) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde”) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung gültigen Fassung. Etwaigen entgegenstehenden oder sonstigen allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder sonstigen Bedingungen des Kunden wird unabhängig von ihrer Bezeichnung ausdrücklich widersprochen, es sei denn, Parfums Privés stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2 Internetseite

1.      Die auf den Shopseiten von Parfums Privés  enthaltenen Produktdarstellungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens Parfums Privés  dar. Durch die Darstellung der Produkte auf den Shoptseiten fordert Parfums Privés den Kunden lediglich auf, Angebote (Bestellungen) abzugeben.

2.      Geringfügige Farbabweichungen der auf der Webseite dargestellten Waren sind technisch bedingt.

3 Ablauf der Bestellung auf der Internetseite

1.      Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:

a) Auswahl der gewünschten Ware

b) Bestätigen durch Anklicken der Buttons „In den Warenkorb“

c) Bestätigung der AGB und der Datenschutzerklärung durch Klick auf den Button

    “Ja, ich bin einverstanden”

d) Betätigung des Buttons „zur Kasse“

e) Prüfung der Angaben im Warenkorb

f) Betätigung des Buttons „Jetzt kaufen“

g) Übergabe des Warenkorbs an PayPal

h) Bezahlung via PayPal

Auf unserer Website findet keine Erhebung von Kundendaten statt. Vielmehr wird beim Betätigen des “PayPal”-Buttons der Warenkorb an PayPal übergeben, wo sich der Kunde mit seinen Legitimationsdaten anmeldet. Dort werden für den Bezahlvorgang seine bei PayPal hinterlegten Kundendaten verwendet.

3.      Ebenfalls von PayPal erhält der Kunde nach der Abwicklung eine Bestätigung seiner Bestellung und seiner Zahlung, die unter anderem den Inhalt der Bestellung des Kunden („Vertragsangebot”) noch einmal wiedergibt und die der Kunde ausdrucken kann. Die Empfangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar, sondern dokumentiert lediglich, dass die Bestellung bei Parfums Privés eingegangen ist.

4.      Der Kaufvertrag kommt erst durch die Versendung der Ware durch Parfums Privés zustande, die dann die Annahme der Erklärung seitens Parfums Privés darstellt. Parfums Privés behält sich insbesondere vor, das Angebot nicht anzunehmen, wenn Lieferengpässe hinsichtlich Waren und Rohstoffe, die für die korrekte Abwicklung mit dem Kunden erforderlich sind, bestehen oder bei unrichtiger oder nicht rechtzeitiger Selbstbelieferung. Falls Parfums Privés eine Bestellung nicht ausführt, teilt Parfums Privés dies dem Kunden unverzüglich per E-Mail mit.

5.      Die Abgabe von Waren erfolgt nur in handelsüblichen Mengen.

6.      Parfums Privés nimmt keine Bestellungen von Kunden an, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben und/oder nicht nach dem Recht, wo der Kunde lebt oder auf das Internet zugreift, volljährig sind.

4 Preise, Versandkosten und Versandart

1.      Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Alle auf den Internetseiten von Parfums Privés angegebenen Preise sind in Euro („EUR”, „€“) ausgewiesen und verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer, derzeit 19 %. Bei grenzüberschreitender Lieferung können im Einzelfall weitere Steuern (z.B. im Falle eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) vom Kunden zu zahlen sein, jedoch nicht an den Verkäufer, sondern an die dort zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden.

2.      Versand und Transport erfolgen auf Gefahr und Kosten des Kunden. Sofern der Kunde Verbraucher ist, tragen wir unabhängig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Bei Versand innerhalb Deutschlands erhebt die Parfums Privés eine Versandkostenpauschale in Höhe von 8,00 €, sofern der Versand mittels Paket mit maximal 120cmx60cmx60cm und maximal 10 kg erfolgt. Bei größeren und/oder schwereren Lieferungen sowie bei Lieferungen ins Ausland entstehen zusätzliche Kosten, die von der Wahl des Kunden hinsichtlich des Versandweges abhängig sind, und die wir gerne auftragsbezogen mitteilen. Kosten für Eilzustellung oder zusätzliche Kosten für Terminzustellung gehen zu Lasten des Kunden.

3.      Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist. Sofern der Kunde Verbraucher ist, tragen wir unabhängig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Wir sind in der Auswahl von Versandweg und Beförderungsmitteln frei. Parfums Privés versendet in der Regel mit der Deutschen Post AG und DHL.

4.      Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht, sofern ihm ein solches zustehen sollte, Gebrauch, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für ihn kostenfrei.

5 Zahlung, Zahlungsverzug

1.      Zahlungen sind ausschließlich per PayPal möglich. Bei Zahlung per Paypal wird der Betrag dem Empfänger sofort gutgeschrieben. Der Rechnungsbetrag wird bei Bestellung auf Ihrem PayPal-Konto reserviert und die Belastung Ihres Kontos erfolgt mit Versand der Ware.

2.      Nach Erhalt der PayPal Bestätigung über einen erfolgten Zahlungseingang des Kunden wird die Bestellung bearbeitet.

4.      Der Kunde ist nicht berechtigt, Forderungen der Parfums Privés um Gegenforderungen zu kürzen, es sei denn, dass diese schriftlich anerkannt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden kann ebenfalls nur mit anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen ausgeübt werden.

6 Eigentumsvorbehalt

1.      Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt die Ware Eigentum von Parfums Privés.

2.      Der Kunde ist verpflichtet, bei einer Pfändung der Ware oder sonstigen Eingriffen eines Dritten Parfums Privés unverzüglich schriftlich zu informieren, sowie den Dritten auf das Vorbehaltseigentum von Parfums Privés hinzuweisen.

7 Versand, Lieferzeiten und Verfügbarkeit

1.      Soweit nach Vertragsschluss einer der nachfolgend aufgeführten sachlichen Gründe besteht, ist Parfums Privés zum sofortigen Rücktritt vom Vertrag mit dem Kunden berechtigt: a. Lieferengpässe hinsichtlich Waren und Rohstoffe, die für die korrekte Abwicklung mit dem Kunden erforderlich sind, b. bei unrichtiger oder nicht rechtzeitige Selbstbelieferung. Dies gilt nicht bei von Parfums Privés schuldhaft herbeigeführter Nichtbelieferung. Parfums Privés verpflichtet sich, den Kunden über die Nichtverfügbarkeit der Leistung nach Möglichkeit unverzüglich zu informieren.

3.      Der Versand erfolgt innerhalb von 5 Werktagen ab Zahlungseingang. Fällt der Zahlungseingang dabei auf den Vortag eines Feiertages oder auf einen Feiertag, jeweils bezogen auf den Standort der Parfums Privés, so verschiebt sich die Bearbeitung der Bestellung auf den nächsten Werktag. Der Versand und somit die Lieferung verzögern sich entsprechend.

4.      Wenn nach Zahlungseingang ein Grund nach 7.1 vorliegt und Parfums Privés vom Vertrag zurücktritt, wird Parfums Privés die erhaltene Zahlung an den Absender zurücküberweisen. Ein Zinsanspruch ist ausgeschlossen.

5.      Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Die Lieferzeiten sind abhängig von der Wahl des Versandweges, der Versandart und des Beförderungsmittels.

6.      Sämtliche Angaben zur Verfügbarkeit, Versand und Lieferung eines Produktes sind lediglich voraussichtliche Angaben und ungefähre Richtwerte. Sie stellen keine verbindlichen bzw. garantierten Versand- oder Liefertermine dar.

8 Gewährleistung

1.      Die Gewährleistung für Mängel der gekauften Ware richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Insbesondere kann der Kunde Nacherfüllung (Neulieferung oder Mängelbeseitigung) verlangen. Parfums Privés ist jedoch berechtigt, den Kunden auf Neulieferung zu verweisen, wenn die Mängelbeseitigung mit unverhältnismäßigem Aufwand verbunden wäre. Die Gewährleistungsansprüche verjähren in 2 Jahren nach Ablieferung der Ware.

2.      Handelsübliche oder technisch nicht vermeidbare, materialbedingte Abweichungen der Qualität, Farbe, Größe, Ausrüstung oder des Designs der Ware sind unerheblich. Ein Rücktrittsrecht besteht nicht bei solchen oder anderen unerheblichen Mängeln. Es bleibt dem Kunden unbenommen nachzuweisen, dass die genannten Abweichungen für ihn erheblich sind.

3.      Gewährleistungsansprüche des Kunden bestehen nicht, wenn er die Ware verändert hat und der Mangel hierdurch verursacht wurde. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen bestehen nur nach Maßgabe des § 9 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

9 Haftung

1.      Parfums Privés haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haftet Parfums Privés nur im Falle einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig sind und auf deren Erfüllung der Kunde vertraut hat und auch vertrauen durfte.

2.      Im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung von Parfums Privés der Höhe nach begrenzt auf den vorhersehbaren typischen Schaden.

3.      Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Parfums Privés. Parfums Privés übernimmt keine Haftung für Mängel durch eine fehlerhafte Anwendung der gelieferten Parfüms

4.      Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt, sofern dieses Anwendung findet.

5.      Verweist Parfums Privés auf Links anderer Seiten, ist Parfums Privés nicht verantwortlich und haftet nicht für den Inhalt dieser Seiten. Parfums Privés hat keinen Einfluss auf die Gestaltung und den Inhalt dieser Seiten.

10 Widerrufsbelehrung

Dadurch, dass die Parfüms speziell und individuell nach Kundenwunsch angefertigt werden, steht dem Kunden gem. § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB (Ausnahme vom Widerrufs- und Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen: Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind) kein Widerrufs- und Rückgaberecht zu. In allen anderen Fällen gilt, sofern der Kunde Verbraucher nach § 13 BGB ist, die nachfolgende Widerrufsbelehrung:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

 

Parfums Privés e. K.
Inh. Sigrun Steinhausen-Strobel

Bonhoefferstr. 5
52078 Aachen

E-Mail: info@parfums-prives.de

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

11 Datenschutz

1.      Der Schutz der personenbezogenen Daten des Kunden, die dieser bei der Nutzung des Online Stores an Parfums Privés mitteilt, ist für PARFUMS PRIVÉS sehr wichtig. Parfums Privés hält sich daher bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung streng an die gesetzlichen Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes.

2.      Bei Fragen hinsichtlich der Verarbeitung der persönlichen Daten des Kunden, kann sich der Kunde über die nachstehend aufgeführte E-Mail-Adresse an Parfums Privés wenden:

info@parfums-prives.de

3.      Im Übrigen verweisen wir auf unsere Datenschutzerklärung.

12 Urheberrecht und Markenzeichen

1.      Die Website ist Eigentum der Parfums Privés und wird von dieser betrieben. Alle in dieser Website enthaltenen Materialien, insbesondere Texte, Bilder, Grafiken, Ton-, Video- und Animationsdateien sowie ihre Arrangements unterliegen den Urheberrechten und anderen Gesetzen zum Schutz geistigen Eigentums. Die Nutzung, d.h. das Ausdrucken, speichern, verarbeiten und kopieren der Materialien ist nicht gestattet. Insbesondere ist es nicht gestattet, die Materialien auf Internetplattformen, wie z.B. Ebay zu verwenden.

2.      Die Nutzung von auf der Parfums Privés Website gezeigten Logos ist, soweit es sich um eingetragene Marken handelt, ausdrücklich verboten und stellt eine Markenrechtsverletzung dar. Sie wird vom Markeninhaber sowohl zivil- als auch strafrechtlich verfolgt.

13 Schlussbestimmungen

1.      Auf alle Verträge zwischen Parfums Privés und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

2.      Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Liefergeschäft ist nach unserer Wahl Aachen oder der Sitz des Kunden, soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB oder einer Körperschaft des öffentlichen Rechts ist. Gesetzliche Regelungen über ausschließliche Zuständigkeiten bleiben unberührt.

3.      Vertragssprache ist Deutsch.

4.      Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der Bestimmungen im Übrigen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die jeweils einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen. Dies gilt entsprechend für die Ausfüllung etwaiger Regelungslücken dieser AGB.

5.      Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages, einschließlich dieser Schriftformklausel, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Gleiches gilt für Neben- und Zusatzabreden.

6.      Für Fragen oder Beschwerden über die Website des Online Store der Parfums Privés steht Parfums Privés dem Kunden unter info@parfums-prives.de sowie der unter 14 genannten Postanschrift zur Verfügung.

14 Anbieter der Webseite

Die unter der Domain www.parfums-prives.de angebotene Website wird betrieben von:

Parfums Privés e. K.
Inh. Sigrun Steinhausen-Strobel

Bonhoefferstr. 5
52078 Aachen

Tel.: 0241 / 1 68 91 88
Fax: 0241 / 1 68 91 47

E-Mail: info@parfums-prives.de
Web: www.parfums-prives.de